Aktuelles
Heute ist ein guter Tag für unser Land
Ein besonderer Tag. Der Sozialdemokrat Olaf Scholz ist heute vom Deutschen Bundestag zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Olaf Scholz verfügt über langjährige Regierungserfahrung und den richtigen Kompass. Er ist bestens geeignet für das Amt des Bundeskanzlers und die Menschen vertrauen ihm. Deshalb ist heute ein guter Tag für unser Land.. Für mich als Abgeordnete war die Teilnahme an der Kanzlerwahl etwas ganz Besonderes. Die Stimmabgabe und später die Verkündung des Ergebnisses durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas - das sind Momente, die ich niemals vergessen werde.
Dass die Übergangszeit nach der Bundestagswahl nun zu Ende ist kann ich nur begrüßen. Gerade in einer Pandemie ist es denkbar ungünstig, nur eine geschäftsführende Regierung zu haben. Die neue Bundesregierung mit Olaf Scholz an der Spitze wird mit ganzer Kraft daran arbeiten, die schwerste Gesundheitskrise seit Bestehen der Bundesrepublik zu überwinden. Daneben gilt es, die vielen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umzusetzen, um unser Land besser, gerechter und moderner zu machen. Wir Abgeordnete sind jedenfalls bereit, es kann jetzt losgehen!
Olaf Scholz erhielt bei seiner Wahl 395 von 704 gültigen Stimmen. Er ist nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder der vierte sozialdemokratische Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Statement zum neuen Bundeskabinett
Bemerkenswert: Mit Nancy Faeser wird erstmals eine Frau Bundesinnenministerin © nancy-faeser.deEs freut mich sehr, dass die Ministerien im Kabinett Scholz paritätisch von Frauen und Männern geführt werden. Bemerkenswert ist auch, dass mit Nancy Faeser erstmals eine Frau Bundesinnenministerin wird. Mit ihr als Sozialdemokratin wird in diesem Ressort, das die letzten 16 Jahre von Unionspolitikern geführt wurde, ein neuer Geist einkehren. Dass Hubertus Heil Arbeits- und Sozialminister bleibt, ist konsequent. Er hat schon in der letzten Regierung sehr gute Arbeit geleistet. Die vielleicht schwierigste Aufgabe hat mit Blick auf die Corona-Pandemie aber Karl Lauterbach als Gesundheitsminister. Ihm wünsche ich ganz besonders viel Erfolg in seinem Amt und bin überzeugt, dass er mit seiner großen Kompetenz die beste Wahl dafür ist.
Welche Chancen bietet der Ampel-Koalitionsvertrag dem Kreis Borken?
Nadine Heselhaus MdBDer Kreis kann beispielsweise von den vorgesehenen Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und die Elektroladeinfrastruktur profitieren. Die Pläne im Bereich der Telemedizin sind wichtig für die Gesundheitsversorgung in der Region, nicht zuletzt angesichts der Schließung zweier Krankenhausstandorte. So sollen telemedizinische Leistungen wie Videosprechstunden oder die telenotärztliche Versorgung deutlich ausgeweitet werden - dafür habe ich mich persönlich eingesetzt. Dem Kreis nutzt zudem die Aufstockung der Förderprogramme für die Kommunen, die großes Potenzial bieten, zu oft aber gar nicht in Anspruch genommen werden. Kommunen sollen deshalb auch besser beraten und Hürden wie zu hohe Eigenanteile abgebaut werden. Landwirtschaftliche Betriebe werden wir beim artgerechten Umbau der Nutztierhaltung unterstützen, die Digitalisierung in der Landwirtschaft vorantreiben und ein Bundesprogramm für zukunftsfähigen Ackerbau starten.